Entwurf des Bundesteilhabegesetzes geht mit deutlichen Verbesserungen in das parlamentarische Verfahren

Persönliches
28.06.2016 | Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum ersten Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):Weiterlesen

SPD- und CDU-Frauen einigen sich gemeinsam auf „Nein heißt Nein“ im Sexualstrafrecht

24.06.2016 | Politikerinnen der SPD- und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich heute gemeinsam mit der Frauen Union der CDU und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf einen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt. Damit wird der seit Monaten geforderte Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):Weiterlesen

Hiller-Ohm: Naturschutz mit Augenmaß – gegen ein pauschales Angelverbot

Persönliches
24.06.2016 | Tourismuspolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion lehnen Angelverbot ab - Zurzeit wird die Umwandlung von sechs FFH-Schutzgebieten in Nord- und Ostsee in Naturschutzgebiete vorbereitet. In diesem Zusammenhang ist auch von einem pauschalen Verbot des Freizeitangelns die Rede. Die Arbeitsgruppe Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion lehnt ein solches Verbot ab und spricht sich dafür aus, den Angeltourismus als wichtigen Wirtschaftsfaktor in den zum Teil strukturschwachen Küstenregionen – auch in Schleswig-Holstein – zu unterstützen. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm, die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist:Weiterlesen

Hiller-Ohm: Tourismus braucht Fachkräfte und gute Infrastruktur

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Tourismuspolitischen Dialogs der SPD-Bundestagsfraktion (Foto: spdfraktion.de)
24.06.2016 | Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine gute touristische Entwicklung ein. Über den politischen Handlungsbedarf hat sich die SPD-Fraktion in dieser Woche erneut im Rahmen ihres tourismuspolitischen Dialogs mit 50 Vertreterinnen und Vertretern der Tourismuswirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften ausgetauscht. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:Weiterlesen

Hiller-Ohm: Grenzmuseen in Lübeck mit einem Gesamtkonzept verbinden

22.06.2016 | Zum heutigen Pressebericht über die Grenzdokumentations-Stätte in Schlutup erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Ich begrüße, dass in Lübeck – als einziger Großstadt an der ehemaligen innerdeutschen Grenze – die Geschichte der deutschen Teilung erfahrbar und sichtbar gemacht wird. Mehr als vier Jahrzehnte lang hat die innerdeutsche Grenze das Leben in der Hansestadt und die Arbeit des Bundesgrenzschutzes bestimmt. Wir haben in Lübeck mit dem Grenzmuseum in Schlutup und dem Bundespolizeimuseum am Standort der Bundespolizeiakademie in St. Hubertus gleich zwei interessante Einrichtungen, die sehr anschaulich über die Geschichte der innerdeutschen Grenze...Weiterlesen