Menschen in Arbeit bringen - Sozialstaat sichern!
"Frau Hiller-Ohm, Sie sind Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales. Was ist die Aufgabe dieses Ausschusses und welche Funktionen haben Sie?"
Menschen in Arbeit bringen und den Sozialstaat sichern - diese Ziele haben wir uns gesetzt. Im Ausschuss diskutieren wir über die Wege, wie wir sie erreichen können. Wir prüfen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung und erarbeiten eigene Lösungsvorschläge. Diese kommen dann in die Fraktionen und werden, wenn sie die nötigen Mehrheiten finden, im Plenum beschlossen.
Auch in dieser Wahlperiode bin ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Wie die meisten Bundestagsausschüsse Ist auch der Ausschuss für Arbeit und Soziales spiegelbildlich zum Bundesministerium. Nach einem kurzen Intermezzo von Franz-Josef Jung (CDU) als Bundesminister für Arbeit und Soziales, führt das Ministerium inzwischen Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU). Gewöhnlich tagt der Ausschuss für Arbeit und Soziales während einer Sitzungswoche am Mittwochvormittag.
Zur Vorbereitung der Arbeit des Ausschusses arbeiten wir SPD-Mitglieder des Ausschusses in der AG Arbeit und Soziales. Die AG Arbeit und Soziales trifft sich regelmäßig am Dienstag einer Sitzungswoche und darüber hinaus bei Bedarf.
Die Themenpalette des Ausschusses ist vielfältig. Dabei stehen die grundlegende Verbesserung der Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt und die Modernisierung unseres Sozialen Sicherungssystems im Vordergrund. Konkrete Projekte sind unter anderem: Weiterentwicklung der Reformen am Arbeitsmarkt, (Kinder-) Regelsätze, Reform der Jobcenter, Mindestlohn und Kombilohn sowie Altersteilzeit.
Innerhalb der SPD-Fraktion bin ich für mehrere Themen zuständige Berichterstatterin:
- Sozialhilfe (SGB XII),
- Regelsätze (SGBXII und SGB II)
- Armut und Verteilungsgerechtigkeit,
- Gleichstellung von Frauen,
- Teilzeitbeschäftigung auf dem Arbeitsmarkt, Midi- und Minijobs (SGB IV) sowie
- im Bereich der Alterssicherung (Hinterbliebenenversicherung und Kindererziehungszeiten) sowie als Nebenberichterstatterin für
- Leiharbeit,
- Illegale Beschäftigung/Schwarzarbeit,
- Menschen mit Behinderungen (SGB IX),
- Asylbewerberleistungsgesetz sowie
- Freistellung bei Pflege.
Weiterführende Dokumente finden Sie in Kürze in der entsprechenden Rubrik dieser Seite. Informationen zur aktuellen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Bundesregierung finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Materialien der SPD-Bundestagsfraktion erhalten Sie auf der Internetseite der Fraktion.
