Hiller-Ohm: SPD im Bund setzt sich für Städte und Gemeinden ein

Gabriele Hiller-Ohm, MdB
21.02.2018 | Zu der prognostizierten positiven Haushaltsbilanz der Hansestadt Lübeck für 2017 erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Ich bin froh, dass sich die Haushaltslage in Lübeck positiv entwickelt. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass es Rückenwind aus Berlin dafür gibt. Wir haben als SPD bereits in den letzten Jahren milliardenschwere Entlastungen für die Kommunen durch den Bund auf den Weg gebracht. So hatten wir 2016 im Bundestag durchgesetzt, dass die Kommunen bei den Sozialausgaben dauerhaft um fünf Milliarden Euro jährlich entlastet werden. Für Schleswig-Holsteins Städte und Gemeinden sind das mehr als 150 Millionen Euro Entlastung pro Jahr, von der...Weiterlesen

Hiller-Ohm: Saubere Luft durch ÖPNV – auch in Lübeck

14.02.2018 | Zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung, zur Verbesserung der Luftqualität in fünf Modellstädten die Einführung eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrsangebots zu testen, erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Die Idee eines vom Bund finanzierten kostenfreien ÖPNV-Angebots finde ich grundsätzlich gut. Dies kann zu saubererer Luft in Städten beitragen, die stark von Stickoxiden und Feinstaub belastetet ist. Mit Blick auf die Auswahl der fünf Modellstädte in Baden-Württemberg und NRW, in denen die Einführung eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrsangebots getestet werden soll, hätte ich mir allerdings eine stärkere bundesweite Streuung gewünscht –...Weiterlesen

Hiller-Ohm: Touristische Entwicklung nachhaltig stärken

09.02.2018 | Die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm sieht weiteren politischen Handlungsbedarf für die Entwicklung des Tourismus. Als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion nimmt Hiller-Ohm zum vorliegenden Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU Stellung: „Der Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU würdigt den Tourismus mit seinen rund drei Millionen Beschäftigten als wichtigen Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Wir wollen die Rahmenbedingungen für die touristische Entwicklung weiter nachhaltig verbessern. Die Tourismuswirtschaft ist einer der am stärksten wachsenden Wirtschaftsbereiche in unserem Land. Damit alle...Weiterlesen

Gabriele Hiller-Ohm als tourismuspolitische Sprecherin wiedergewählt

31.01.2018 | Die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm wurde am Dienstagabend erneut zur tourismuspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt und gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Dazu erklärt Hiller-Ohm: „Ich werde mich weiter für den Tourismus in unserem Land stark machen und freue mich, dass ich dafür in dieser Funktion für die SPD im Bundestag weiterarbeiten kann. Als Lübeckerin weiß ich, wie wichtig der Tourismus als Wirtschaftsfaktor ist. Tourismus ist bei uns im Norden, in der Hansestadt, im Herzogtum Lauenburg und vielerorts in Deutschland ein zentrales Standbein für Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft und...Weiterlesen

Bund bewilligt Mittel für Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung - 733.000 Euro für Diakonie und Verein zur Förderung der Teilhabe

30.01.2018 | Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unterstützt im Rahmen des Projektes „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ deutschlandweit mehrere Institutionen, davon auch zwei in Lübeck. Das sind das Diakonische Werk, welches rund 300.000 Euro erhalten wird und der Verein zur Förderung der Teilhabe in Lübeck, der mit rund 433.000 Euro gefördert wird. Das Ziel ist „Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstellen (EUTB)“ aufzubauen, um Menschen mit Behinderungen jederzeit eine individuelle Beratung zur Verfügung stellen zu können. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):Weiterlesen