Hiller-Ohm: Saubere Luft durch ÖPNV – auch in Lübeck

Bild: Stefan H, Schenk

14.02.2018 | Zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung, zur Verbesserung der Luftqualität in fünf Modellstädten die Einführung eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrsangebots zu testen, erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):

„Die Idee eines vom Bund finanzierten kostenfreien ÖPNV-Angebots finde ich grundsätzlich gut. Dies kann zu saubererer Luft in Städten beitragen, die stark von Stickoxiden und Feinstaub belastetet ist. Mit Blick auf die Auswahl der fünf Modellstädte in Baden-Württemberg und NRW, in denen die Einführung eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrsangebots getestet werden soll, hätte ich mir allerdings eine stärkere bundesweite Streuung gewünscht – also auch die Teilnahme einer Stadt aus dem Norden.

Die SPD setzt sich auf Bundesebene dafür ein, den Umstieg der Fahrzeugparks des ÖPNV sowie von Behörden, Taxiunternehmen und Handwerksbetrieben auf emissionsarme bzw. -freie Antriebstechnologien voranzutreiben. Dazu haben wir im aktuellen Koalitionsvertrag eine Aufwertung der Förderprogramme vereinbart. Zudem hat die SPD durchgesetzt, dass die Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bis 2021 auf jährlich eine Milliarde Euro erhöht und danach dynamisiert werden. Das entspricht einer Verdreifachung der bisherigen Bundesmittel für Investitionen in kommunale Verkehrsprojekte. Davon kann auch Lübeck profitieren.

Ein weiteres Ziel, das im Koalitionsvertrag fixiert wurde, ist die Elektromobilität deutlich voranzutreiben. Bereits im letzten Jahr konnte der Stadtverkehr Lübeck mit Hilfe von Bundesmitteln zwei Elektrobusse anschaffen, die seit letztem Sommer emissionsfrei durch Lübeck fahren. Die jetzige Förderung soll über das Jahr 2020 hinaus aufgestockt und ergänzt werden, wo es erforderlich ist. Auch der Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur soll verstärkt werden. Ziel ist, bis 2020 bundesweit mindestens 100.000 Ladepunkte für Elektrofahrzeuge zusätzlich verfügbar zu machen – wovon mindestens ein Drittel Schnellladesäulen sein sollen.

Auch über den Aspekt sauberer Luft hinaus ist es sinnvoll, die Nutzung des ÖPNV attraktiver zu machen. Ich unterstütze daher die Forderungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion für ein gerechteres Preissystem für den Busverkehr in Lübeck und die Prüfung von Möglichkeiten zur kostenfreien Beförderung spezieller Bevölkerungsgruppen.“