Hiller-Ohm: Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Millionen Euro – Fahrzeugprogramm für Feuerwehren im Bundeshaushalt 2019 aufgenommen

Gabriele Hiller-Ohm (re.) beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes in Berlin Bild: Gabriele Hiller-Ohm

23.11.2018Mit dem Bundeshaushalt 2019, den der Deutsche Bundestag heute verabschiedet hat, stärken die Koalitionsfraktionen die Feuerwehren mit einem neu aufgelegten Fahrzeugprogramm. Dieses hat einen Umfang von 100 Millionen Euro, verteilt auf die kommenden vier Jahre. Dazu erklärt die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm:

„Mit dem heutigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Ich freue mich, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnten“, erklärt Hiller-Ohm. „Die Feuerwehren in Schleswig-Holstein warten auf neue Löschfahrzeuge, Schlauchwagen und Erkundungswagen. Ich hoffe, dass auch die Lübecker Feuerwehr in den kommenden Jahren vom Fahrzeugprogramm profitieren kann.“

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hatte der Haushaltsausschuss das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sogenannten ergänzenden Katastrophenschutz mit je 25 Millionen Euro für die Jahre 2019 bis 2022 beschlossen. Damit können bundesweit rund 1.000 Fahrzeuge beschafft werden. Die Verteilung erfolgt anhand eines von der Innenministerkonferenz festgelegten Verfahrens vom Bund an die Länder. Die Länder verteilen die Fahrzeuge dann in eigener Zuständigkeit auf die Städte und Kreise.

„Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern“, so die SPD-Abgeordnete.

Vor drei Jahren hatte der Lübecker Stadtfeuerwehrverband vom Bund einen Gerätewagen Dekontamination Personal erhalten. Damit können zum Beispiel bei möglichen Transportunfällen Zivilpersonen und insbesondere die eigenen Einsatzkräfte nach Verschmutzung durch atomare, biologische und chemische Stoffe gereinigt werden. „Mit dem neuen Bundeshaushalt stärken wir die Feuerwehren weiter. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen“, so Hiller-Ohm.