Hiller-Ohm: Sozialer Arbeitsmarkt kommt auch in Lübeck!

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, können Hoffnung schöpfen, bald wieder in ordentliche Arbeit zu kommen. Das wird durch das Teilhabechancengesetz des Bundes möglich, das im Januar in Kraft trat. Wie hat sich die Hansestadt Lübeck auf das neue Gesetz vorbereitet? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm traf sich jetzt mit Sozialsenator Sven Schindler, dem Geschäftsführer des Jobcenters Joachim Tag und dem Geschäftsführer der Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck Michael Mühleis, um sich über die neuen Möglichkeiten auszutauschen. Dazu erklärt die Abgeordnete:

„Endlich ist es gelungen, Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen zu eröffnen. Fast eine halbe Million Menschen sind länger als zwei Jahre arbeitslos, obwohl sie aktiv nach Arbeit suchen. Rund eine Million erwerbsfähige Menschen beziehen seit mindestens sechs Jahren ohne größere Unterbrechung Leistungen – ohne dass sie aktuell Minijobber sind oder irgendein Einkommen aus Arbeit haben. Mit dem Teilhabechancengesetz können Arbeitsplätze mit insgesamt vier Milliarden Euro bei privaten Unternehmen, Vereinen und Verbänden und auch bei kommunalen und staatlichen Einrichtungen gefördert werden.

In Lübeck haben sich Stadt und Jobcenter auf diese neue Möglichkeit bereits sehr gut vorbereitet. Schon in diesem Jahr sollen mindestens 200 langzeitarbeitslose Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kommen. Offensichtlich gibt es eine große Bereitschaft in der Wirtschaft und seitens der Stadt, Arbeit zur Verfügung zu stellen. Wichtig ist dabei, dass die SPD durchsetzen konnte, dass nicht nur der Mindestlohn, sondern gegebenenfalls der jeweilige Tariflohn gezahlt werden kann.

Auch an passenden Bewerberinnen und Bewerbern, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, scheint es in Lübeck nicht zu mangeln. Eine gute Idee ist es, die Organisation für die neuen Arbeitsplätze bei der Stadt über die BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck laufen zu lassen. Die BQL verfügt über jahrzehntelange Erfahrung. Ich wünsche mir, dass Lübeck bei der Umsetzung des Gesetzes eine Vorreiterrolle übernimmt. Eine gute Arbeit zu haben, auf eigenen Beinen zu stehen und sich auf geregelte Tagesstrukturen verlassen zu können, ist immens wichtig. Der soziale Arbeitsmarkt ist ein wichtiger Schritt und ein gutes Signal an die Betroffenen. Darüber bin ich mir mit Sozialsenator Schindler, Herrn Tag und Herrn Mühleis einig“, so die Lübecker Arbeitsmarktpolitikerin.

Hintergrundinformation:
Das Teilhabechancengesetz wurde im Herbst 2018 im Bundestag beschlossen und ist seit Januar 2019 in Kraft. Neben beschäftigungsbegleitendem Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmende ermöglicht das Gesetz Lohnkostenzuschüsse bis zu 100% an Arbeitgeber. Menschen, die über 25 Jahre alt sind, für mindestens sechs Jahre in den letzten sieben Jahren Leistungen nach dem SGB II bezogen haben und in dieser Zeit nicht oder nur kurzzeitig selbstständig oder abhängig beschäftigt waren, sollen eine langfristige Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bekommen − und damit die Chance auf soziale Teilhabe. Die maximale Förderdauer beträgt fünf Jahre.