Gute Nachrichten für das THW

Bild: Stephan H. Schenk

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der letzten Woche eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte erreichen, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.

Das betrifft:

 

  • die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro),

 

  • die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro)

 

  • die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro).

 

  • das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und

 

  • das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule Neuhausen/Fildern

Dazu die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm:

„Ich freue mich sehr über die umfangreichen finanziellen Mittel für das Technische Hilfswerk. Das unterstreicht nicht nur, wie wichtig der Großen Koalition der Katastrophenschutz ist, sondern stellt auch eine Wertschätzung für die vielen ehrenamtlichen Engagierten innerhalb des THWs dar.

Nachdem wir die Ortsverbände bereits vor drei Jahren (2016) mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen. Damit erhält jeder Ortsverband im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung vom Landesverband, der Helferzahl und Fahrzeugausstattung abhängt. Damit stärken wir ihre wichtige Arbeit vor Ort und ermöglichen einen verbesserten Dienst-, Ausbildungs- und Einsatzbetrieb. Ich freue mich, dass auch der THW Ortsverband Lübeck ein großes Stück von diesem Kuchen abbekommt.

Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) haben wir fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, stellen wir mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist.

Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW hatten wir mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzen wir im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Norddeutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen, neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung stellen wir 5 Mio. Euro bis 2024 bereit.

Außerdem stärken wir die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e.V., die im kommenden Jahr ihr 40-jähriges Jubiläum feiern wird mit zusätzlichen Personalmitteln und 400.000 Euro für Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Helferinnen und Helfern und deren stärkeren Identifikation mit dem THW.“