Bundeshaushalt 2020: Starke Investitionen auch für Lübeck

Bild: Stephan H. Schenk

Mit der heutigen Sitzung im Deutschen Bundestag wird der Bundeshaushalt 2020 beschlossen. 362 Milliarden Euro investiert der Staat, ein Großteil davon geht in den Bereich Arbeit und Soziales. Dazu erklärt die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales Gabriele Hiller-Ohm:

„Die SPD stärkt die Zukunft des Landes. Mit den Investitionen auf Rekordniveau verbessern wir unser Land. Auch die Hansestadt Lübeck profitiert im kommenden Haushalt von gestiegenen Mitteln im Bereich Arbeit und Soziales aber auch bei der Denkmalpflege.

Es ist ein starkes Zeichen, dass die Ausgaben für Arbeit und Soziales mit 149 Milliarden Euro etwa 41 Prozent des Gesamthaushaltes ausmachen. Damit stärken wir unseren Sozialstaat. Soziale Gerechtigkeit erreichen wir mit einer Milliarde Euro Investitionen in den Sozialen Arbeitsmarkt in 2020. Diese Mittel sind besonders wichtig, um Langzeitarbeitslose wieder in das Arbeitsleben zu integrieren und am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Sozial gerecht ist ebenfalls die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, mit der wir die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung bekräftigen. Rund 444 Millionen Euro fließen deswegen in das Bundesteilhabegesetz. Ein Teilprojekt davon ist das Programm „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“. Hier wurden zuletzt für die Hansestadt Lübeck Mittel in Höhe von etwa 3,5 Millionen Euro bewilligt.

Wichtig für unsere zukünftige Arbeitswelt ist auch die Fachkräftesicherung. Mit 67 Millionen Euro Investitionen in die Gestaltung des Wandels in der Arbeitswelt machen wir unseren Arbeitsmarkt sicher für zukünftige Herausforderungen wie unter anderem der Digitalisierung. Außerdem sichern wir nach wie vor das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und halten die Beiträge der Arbeitnehmern*innen bis einschließlich 2024 stabil.

Ganz besonders freue ich mich über 30 Millionen Euro für das Denkmalschutz-Sonderprogramm. Lübeck hat im Rahmen dieses Programmes bereits im Mai 53.000 Euro für die Sanierung der Synagoge sowie 700.000 Euro für die Sanierung der Kirchtürme der Marienkirche erhalten. In der jetzigen Haushaltswoche im Bundestag wurden nun zusätzliche Mittel für die Sanierung der Marienkirche und des Lübecker Theaters beschlossen: 14 Millionen Euro kommen der Marienkirche zugute und 4,5 Millionen Euro fließen in die Sanierung des Lübecker Theaters. Das sind stolze Summen, mit denen die Kulturgüter unserer Hansestadt weiterhin gepflegt werden können.“