30 Jahre Reisefreiheit: Freie Fahrt für Ferien

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Heute hat der Deutsche Bundestag den gemeinsamen Antrag der CDU/ CSU und SPD zu 30 Jahren Reisefreiheit verabschiedet. Auch in der ehemaligen Grenzregion um Lübeck hat der Mauerfall und damit die beginnende Reisefreiheit den Tourismus florieren lassen. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm:

„Vor 30 Jahren wurde das Recht auf Reisefreiheit verkündet und damit ein ganz wesentlicher Teil zur Wiedervereinigung von West- und Ostdeutschland beigetragen. Auch der Grenzübergang in Lübeck-Schlutup wurde 1989 geöffnet und ermöglichte wieder Begegnungen zwischen den Menschen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.

Die Freiheit zu Reisen und der Abbau von Grenzen sind Grundpfeiler von Völkerverständigung und tragen erheblich zum Frieden bei. Tourismus und der Austausch, der dadurch entsteht, sind gute Mittel, um auch die Mauern in den Köpfen der Menschen zu überwinden. Unser gemeinsamer Antrag zu 30 Jahren Reisefreiheit trägt mit dazu bei. Wir fördern die deutsch-deutsche Erinnerungskultur sowie den Jugendaustausch und investieren in grenzüberschreitende Infrastruktur.

In den 30 Jahren Reisefreiheit wurden nicht nur innerhalb Deutschlands Mauern überwunden. Auch die Grenzen zwischen den Staaten der EU wurden mit dem Schengener Abkommen weiter abgebaut. Grenzübertritte sind kaum noch wahrnehmbar und der freie Verkehr von Personen und Waren zwischen den Mitgliedstaaten ließ die EU noch weiter zusammenwachsen.

Diese Errungenschaften werden zunehmend von Nationalisten und EU-Gegnern bedroht. Sie wollen Grenzzäune neu errichten und Mauern wieder aufbauen. Dem stellt sich die SPD entschieden entgegen! Die SPD lässt nicht zu, dass unsere erkämpften Freiheitsrechte von engstirnigen Nationalisten eingeschränkt werden! Völkerverständigung und grenzüberschreitende Solidarität sind Grundanliegen der Sozialdemokratie.“