November-Hilfen stützen Unternehmen im Lockdown

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Mit dem Teil-Lockdown müssen Gastronomie, Beherbergungen und große Teile des Freizeitbereichs den November über geschlossen bleiben. Die Bundesregierung hat umfangreiche Hilfen in Aussicht gestellt. Jetzt muss Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Hilfen schnell und effektiv umsetzen, betont die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete für Lübeck Gabriele Hiller-Ohm:

„Der Teil-Lockdown trifft Gastronomie, Beherbergungen und große Teile des Freizeitbereichs schwer. Um die vielen geschlossenen Cafés, Restaurant, Bars sowie Hotels, Pensionen und andere Beherbergungen zu unterstützen, hat Finanzminister Olaf Scholz umfangreiche finanzielle Mittel in Form einer Umsatzerstattung bereit gestellt. Hier sollen für Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem November 2019 erstattungsfähig sein. Um möglichst viele Betriebe, die von der Zwangsschließung im November betroffen sind, zu erfassen, wird an flexiblen Kriterien gearbeitet. Die Novemberhilfe soll schnell und unbürokratisch zur Verfügung stehen. Ich bin in intensiven Gesprächen mit den zuständigen Ressorts und setze mich für eine gute und faire Lösung ein. Die konkrete Umsetzung liegt jetzt in den Händen von Wirtschaftsminister Altmaier.

Im gestrigen Tourismusausschuss des Deutschen Bundestags hat das Wirtschaftsministerium angekündigt, dass es für Gastronomiebetriebe möglich sein soll, die außerordentlichen Wirtschaftshilfen im November zu erhalten und daneben einen Außerhausverkauf anzubieten. Dies ist für viele Betriebe von großer Bedeutung. Einzelheiten zur Antragsstellung werden in den kommenden Tagen bekannt gegeben.

Die zuständigen Bundesministerien arbeiten unter Hochdruck, damit die Hilfen für die vom Lockdown betroffenen Unternehmen schnell ankommen. Die Kritik des Tourismusministers in Schleswig-Holstein, Bernd Buchholz, jetzt endlich für klare Regelungen zu sorgen, lenkt dabei von der Unfähigkeit des Landesministeriums ab, selbst eigene Hilfen für die Tourismusbranche auf die Beine zu stellen. Denn schließlich hat auch die Landesregierung in Kiel dem Beschluss zum Teil-Lockdown auf der Ministerpräsidentenkonferenz zugestimmt.

Dass der Teil-Lockdown nun insbesondere die Bereiche trifft, die viel in umfangreiche Hygienekonzepte investiert haben, ist ärgerlich. Die großen Bemühungen der einzelnen Unternehmen für ihre Hygienekonzepte werden wir nach dem Teil-Lockdown allerdings weiterhin benötigen, damit – wenn sich alle an die AHA-Regeln halten – ein neuer Alltag wieder möglich sein kann.“