Durchbruch bei Coronahilfen – mehr Unterstützung für Einzelhandel und Tourismus!

Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Eine erneute Verlängerung des Lockdown stellt viele Unternehmen auch in Lübeck vor große finanzielle Herausforderungen. Um auch diese Zeit zu überstehen, wurden die Überbrückungshilfen III jetzt noch einmal deutlich erweitert. Dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm:

„Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich dafür stark gemacht, dass die Überbrückungshilfen III und die Neustarthilfe für Soloselbstständige noch einmal deutlich ausgeweitet werden. Das sind gute Signale für die Reisewirtschaft, den Einzelhandel und die Kultur auch in Lübeck und Schleswig-Holstein.

Endlich zieht das Bundeswirtschaftsministerium bei einer Vereinfachung für den Zugang zur Überbrückungshilfe III mit. Künftig wird nur noch auf den Umsatzrückgang desjenigen Monates abgestellt, für den eine Hilfe beantragt wird. Wenn dieser bei mehr als 30 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Monat in 2019 liegt, besteht ein Anspruch auf Überbrückungshilfe III. Mit der Anhebung der Zugangsberechtigung für Unternehmen mit bis zu 750 Mio. Euro Jahresumsatz wird der Kreis der Berechtigten nochmals erweitert. Dies hilft gerade Hotel- und Restaurantketten sowie verbundenen Unternehmen im Tourismus.  Die Erweiterung der Höchstfördergrenze auf 1,5 Mio. Euro ist ein Hoffnungsschimmer für die stark gebeutelte Gastronomie- und Reisebranche und die Veranstalter!

Bundesfinanzminister Olaf Scholz legt außerdem bei der „Neustarthilfe“ für Soloselbständige, eine Pauschale für Betriebskosten, nochmals eine Schippe drauf. Bisher sollten maximal 5.000 Euro für sechs Monate gezahlt, jetzt steigt die Höchstsumme auf einmalig 7.500 Euro für sechs Monate, zusätzlich zur Grundsicherung. Das ist in der Coronakrise eine deutliche Verbesserung gerade für soloselbstständige Künstler:innen.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt zudem das Anliegen von Olaf Scholz, dass die Soloselbständigen den sogenannten unständig Beschäftigten gleichstellt werden. Dies betrifft vor allem Schauspielerinnen und Schauspieler, die von den Hilfen für Soloselbständige bislang nicht in gleichem Maße profitiert haben. Damit werden die kulturpolitischen Beschlüsse der SPD-Bundestagsfraktion aus dem Positionspapier vom 12. Mai vergangenen Jahres vollständig umgesetzt (Link: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-kultur-in-der-corona-pandemie-20200512.pdf).

Zudem kann der Einzelhandel nicht mehr aktuelle Saisonware mit einer Teilwertabschreibung zu 100 Prozent in die Fixkosten der geplanten Überbrückungshilfen III mit einbeziehen. Dies ist eine gute Erleichterung für den von den Schließungen hart getroffenen Einzelhandel.“