Übersicht

Bundespolitik/Flugblätter

Persönliche Erklärung zum Familiennachzug

02.02.2018 | Persönliche Erklärung der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten“ und zum Änderungsantrag der Fraktionen…

„SchwulenParagraf“ 175 – Gerechtigkeit für die Opfer

24.03.2017 | Schwulen Männern wurde auch in der Bundesrepublik Unrecht angetan. Bis 1994 verurteilten Gerichte sie wegen der Liebe zu einem anderen Mann. Leben wurden zerstört, Karrieren ruiniert. Bis heute gelten sie als Vorbestraft. Nachkriegsdeutschland hatte den von…

Persönliche Erklärung zur PKW-Maut

24.03.2017 | Erklärung zur Abstimmung gem. §31 GOBT der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, MdB, zur namentlichen Abstimmung über das Erste Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes (Drucksache 18/ 11237) Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes…

Equal Pay Day – Zeit für gleichen Lohn

16.03.2017 | Frauen erhalten in Deutschland im Schnitt 21% weniger Lohn. Um das gleiche Jahresgehalt wie Männer zu bekommen, müsste das Arbeitsjahr von Frauen 77 Tage länger sein – also bis zum 18. März, dem Equal Pay Day.

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Internationaler Frauentag am 8. März Zeit für Frauen!

03.03.2017 | Frauen sollen ihr Leben so gestalten können, wie sie es wollen. Rechtskonservative wie die Populisten der AfD fordern hingegen eine Rolle rückwärts – zurück in die 50er Jahre. Wir brauchen nicht weniger Frauenrechte, sondern mehr: volle…

Bild: SPD

Bessere Erwerbsminderungsrente – In Würde leben

16.02.2017 | Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen.

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Frank-Walter Steinmeier – Der beste Präsident fürs Land

09.02.2017 | Seit Jahren führt er die Liste der beliebtesten Politiker an: Frank-Walter Steinmeier. Chefdiplomat, Staatsmann, Genosse – er erfährt Respekt und Anerkennung von allen Seiten und über Grenzen hinweg. Nach Gustav Heinemann und Johannes Rau steht der…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Position zur Tötung von Küken

19.01.2017 | Zur Abstimmung über den Antrag „Zukunftsfähige Hühnerhaltung – Kükentötung schnellstmöglich ein Ende setzen“ habe ich eine persönliche Erklärung abgegeben, die meine Position erläutert: Erklärung gemäß §31 GO BT der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm zur Abstimmung über den…

Bild: SPD

Kabinett beschließt Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

13.01.2017 | Die SPD stärkt die Rechte von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ministerin Manuela Schwesig hat den Widerstand von CDU und CSU im Kabinett überwunden und das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Noch immer bekommen Frauen im Schnitt…

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