Übersicht

Pressemitteilungen

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Regierung schafft Sicherheit für Verbraucher:innen und Reiseveranstalter Freiwillige Gutschein-Lösung mit staatlicher Absicherung

Heute, am 20.05.2020, hat die Bundesregierung Eckpunkte vorgelegt, um sowohl die vorausgezahlten Kundengelder für nicht stattgefundene Reisen zu sichern, als auch die Reiseveranstalter vor drohender Insolvenz aufgrund der Rückzahlungsverpflichtungen zu schützen. Dazu die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm: „Seit…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

1. Mai in den eigenen vier Wänden

In diesem Jahr wird es keine Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn Solidarität heißt in Zeiten der Corona Pandemie vor allem Abstand halten. Die Corona Krise verdeutlicht aber auch auf dramatische Art und Weise wie wichtig…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Hiller-Ohm lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde

Die telefonische Bürgersprechstunde findet statt am Donnerstag, den 30. April 2020 von 14.00 bis 17.00 Uhr. Anfragen für einen Termin gehen bitte per Email an gabriele.hiller-ohm@bundestag.de oder telefonisch an 030 227 7351

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Hiller-Ohm lädt erneut zur digitalen Bürgersprechstunde

Die digitale Bürgersprechstunde findet statt am Donnerstag, den 9. April 2020 von 14.00 bis 17.00 Uhr, und zwar per Telefon. Anfragen für einen Termin gehen bitte per Email an gabriele.hiller-ohm@bundestag.de oder telefonisch an 030 227 73514.

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Unterstützung für Unternehmen und Selbständige in Zeiten von Corona – So können Sie die Hilfen beantragen

Vergangene Woche haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat ein umfassendes Hilfspaket für die Krisenzeit während der Verbreitung von Corona beschlossen. Von Solo-Unternehmen bis großen Unternehmen gibt es unterschiedliche Maßnahmen, auf die Unternehmer:innen zurückgreifen können. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete, tourismuspolitische Sprecherin…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Hiller-Ohm lädt ein zur digitalen Bürgersprechstunde

Die digitale Bürgersprechstunde findet statt am Donnerstag, den 2. April 2020 von 14.00 bis 17.00 Uhr, und zwar per Telefon. Anfragen für einen Termin gehen bitte per Email an gabriele.hiller-ohm@bundestag.de oder telefonisch an 030 227 73514.

Aktuelle Hilfsmaßnahmen für den Tourismusbereich

Der SPD-Bundestagsfraktion und mir ist bewusst, dass die Tourismusbranche durch die Corona-Pandemie derzeit enormen Herausforderungen gegenübersteht. Deshalb hat sich die SPD-Bundestagsfraktion sehr schnell mit den Verbänden der Branche in Verbindung gesetzt, um gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden. Unsere Minister Hubertus Heil…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Equal Pay Day 2020: Ohne Verbandsklagerecht geht es nicht

Am 17. März ist Equal-Pay-Day. Auch in diesem Jahr müssen Frauen wieder 77 Tage länger arbeiten, um für die gleiche oder gleichwertige Arbeit den gleichen Lohn wie Männer zu erhalten. Das ist ungerecht und nicht zeitgemäß. Damit Frauen in Zukunft…

Bild: Stephan H. Schenk

Tourismusbranche besonders hart von Corona-Krise betroffen

Am 13. März hat sich die SPD-Bundestagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern des Tourismusbereichs getroffen, um Maßnahmen gegen wirtschaftliche Einbrüche durch die Verbreitung von Corona zu diskutieren. Der Deutsche Bundestag hat dafür am selben Tag einfachere Regelungen für Kurzarbeit beschlossen. Auch…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

„Total Digital!“ Mitmachen lohnt sich! – Fördermittel für die digitale Medienbildung können zum 30. April und 31. Oktober beantragt werden

Der Umgang mit digitalen Medien wird für Kinder und Jugendliche immer wichtiger und selbstverständlicher. „Total Digital!“ ist ein Projekt des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv) im Rahmen des Bundesprogramms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesbildungsministeriums (BMBF). Das Projekt möchte Kinder…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz tritt in Kraft

Am 1. März 2020 trat das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Zukünftig können auch Menschen aus Drittstaaten mit einer anerkannten Berufsausbildung leichter nach Deutschland einwandern, um hier zu arbeiten und zu leben. Mit dem Gesetz hat die Bundesrepublik…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

SPD verlängert die Mietpreisbremse und stärkt Mieter:innen

Der Deutsche Bundestag hat heute eine weitere Mietrechtsnovelle beschlossen. Nun muss Schleswig-Holstein nachziehen, damit auch Lübeck von der Mietpreisbremse profitiert. Die SPD-Bundestagsfraktion stärkt die Rechte von Mieter:innen weiter. So wird bezahlbarer, qualitativ hochwertiger und nachhaltiger Wohnraum geschaffen und Mieter:innen…

Bild: Stephan H. Schenk

Mehrgenerationenhaus Lübeck-Eichholz erhält Bundesförderung für Patenprogramm „Menschen stärken Menschen“

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat mitgeteilt, dass das Mehrgenerationenhaus (MGH) Lübeck-Eichholz eine Förderung über 7.500 Euro im Rahmen des Projektes „Menschen stärken Menschen“ erhält. Dazu erklärt die für Lübeck zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

100 Jahre Betriebsrätegesetz: Mitbestimmung im Betrieb ist unverzichtbar

Betriebliche Mitbestimmung ist für viele eine Selbstverständlichkeit. Dabei wurde sie blutig erkämpft: Im Januar 1920 kamen bei Protesten für mehr Mitbestimmung der Beschäftigten vor dem Reichstag in Berlin über 40 Menschen zu Tode. Friedrich Ebert verhängte den Ausnahmezustand. Schließlich wurde…

Termine