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Pressemitteilungen

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Hiller-Ohm unterstützt doppelte Widerspruchslösung bei Organspenden

Der Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz von Karl Lauterbach und Jens Spahn wird Ende Juni in erster Lesung im Bundestag beraten. Bereits im November 2018 hatte es dazu eine Orientierungsdebatte gegeben. Derzeit werden unter den Abgeordneten verschiedene…

Bild: Stephan H. Schenk

Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde am 20. Mai ein

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Montag, 20. Mai 2019 von 16:00 bis 19:00 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein. „Was haben Sie auf dem Herzen? Ich stehe Ihnen mit Rat und Tat zur…

Bild: Stephan H. Schenk

Tag der Städtebauförderung: Eine Erfolgsgeschichte auch für Lübeck

Der Lübecker Stadtteil Moisling ist Teil des Programms „Soziale Stadt“ und konnte allein im vergangenen Jahr 67.500 Euro an Förderung durch den Bund sichern. Das Programm „Soziale Stadt“ ist im Rahmen der Städtebauförderung ein essenzieller Bestandteil der Stadtentwicklungspolitik des Bundes.

Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Jugendpressetage der SPD-Fraktion – Jetzt bewerben

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt vom 23. bis 25. Oktober 2019 rund 75 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 13. Jugendpressetagen in Berlin ein. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in…

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Hiller-Ohm: Kampf gegen illegale Beschäftigung wird verschärft

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben heute das Gesetz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegen illegale Beschäftigung und Missbrauch von Sozialleistungen debattiert. Mit dem Gesetz soll der Kampf gegen Schwarzarbeit und Ausbeutung verschärft und die zuständige Behörde gestärkt…

Bild: Stefan H. Schenk

Lübecker Mehrgenerationenhaus in Eichholz erhält Geld aus Berlin – Förderprogramm für junge Menschen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat mitgeteilt, dass die Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL) am Patenschaftsprogramm „Chancenpatenschaften“ teilnehmen wird. Das Patenprojekt wird im Mehrgenerationenhaus Eichholz durchgeführt. Dazu erklärt die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Ich…

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Hiller-Ohm: Wohnungsabrisse stoppen!

Bei großer Wohnungsnot muss der Erhalt von Wohnraum vor Abriss und Neubau gehen, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin Gabriele Hiller-Ohm. Private aber auch öffentliche Wohnungsgesellschaften nutzen die günstige Zinspolitik, um kräftig in Neubauten zu investieren. Das, so…

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Hiller-Ohm: Langsames Internet gefährdet Tourismus in Deutschland

Der Startschuss für den Aufbau des 5G-Netzes ist gefallen und die Versteigerung der Lizenzen für die Mobilanbieter läuft. Für den Tourismusstandort Deutschland ist es unverzichtbar, dass schnelles Internet nicht nur an Autobahnen und in den Städten, sondern auch in den…

Bild: Stefan H, Schenk

Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde am 04. März ein

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Montag, 04. März 2019 von 16:00 bis 19:00 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein. „Was haben Sie auf dem Herzen? Ich stehe Ihnen mit Rat und Tat zur…

Hiller-Ohm: Koalition bringt Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch auf den Weg

Illegale Beschäftigung, Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit kosten den Staat jedes Jahr einen Milliardenbetrag. Nicht nur gravierende Beitragsausfälle der Sozialversicherungen und fehlende Steuereinnahmen sind die Folge, sondern diese Entwicklung verringert auch die Schutzrechte und die Sozialleistungsansprüche der Betroffenen. Das Bundeskabinett hat in…

Bild: Stephan H. Schenk

Fehmarnbelt-Anbindung: Besserer Lärmschutz auch für Lübeck

Zur aktuellen Berichterstattung über die von den betroffenen Kommunen geforderten Lärmschutzmaßnahmen an der Hinterlandanbindung der geplanten festen Fehmarnbeltquerung erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD), die am Donnerstag in Berlin im Gespräch mit dem Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung war:…

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Start des Bundesprogramms „ProKindertagespflege“ – Lübeck profitiert!

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) hat heute das neue Bundesprogramm „ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt“ vorgestellt. Bis 2021 wird das Bundesfamilienministerium bundesweit 43 Standorte mit insgesamt 22,5 Millionen Euro dabei unterstützen, die Kindertagespflege weiter zu stärken. Auch die…

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Hiller-Ohm: Sozialer Arbeitsmarkt kommt auch in Lübeck!

Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, können Hoffnung schöpfen, bald wieder in ordentliche Arbeit zu kommen. Das wird durch das Teilhabechancengesetz des Bundes möglich, das im Januar in Kraft trat. Wie hat sich die Hansestadt Lübeck auf das neue…

Bild: Stefan H, Schenk

Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde am 05. Februar ein

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Dienstag, 05. Februar 2019 von 16:00 bis 19:00 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein. „Was haben Sie auf dem Herzen? Ich stehe Ihnen mit Rat und Tat zur…

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