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Pressemitteilungen

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Gabriele Hiller-Ohm als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig wiedergewählt

Am 22. Oktober 2019 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Wahlvorschläge der einzelnen Arbeitsgruppen vom 17. Oktober bestätigt. Damit wurde die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm in ihrem Amt als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag offiziell wiedergewählt. „Ich freue mich sehr über…

Bild: Stephan H. Schenk

Gute Nachrichten für das THW

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der letzten Woche eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte erreichen, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen in Lübeck gesichert

„Betroffene beraten Betroffene“, nach diesem Grundsatz arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Das hat der Deutsche Bundestag…

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Viele Verbesserungen durch Reform der Psychotherapeutenausbildung

Der Bundestag hat jetzt die Reform der Psychotherapeutenausbildung beschlossen. Ein längst überfälliger Schritt, zu dem auch Verbesserungen in der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen gehören. Dazu äußert sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm aus Lübeck: „Ich freue mich, dass wir…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Welttourismustag: gute Arbeitsplätze in der Branche sicherstellen

Am 27. September 2019 ist Welttourismustag. Dieses Jahr steht das Motto „Tourismus und Arbeitsplätze: eine bessere Zukunft für alle“ im Vordergrund. Die Welttourismus Organisation der Vereinten Nationen gemeinsam mit dem Gastland Indien machen damit aufmerksam auf die großen Potentiale des…

Den Tourismus sozial und nachhaltig stärken

Heute hat der Tourismusausschuss über den Antrag von CDU/CSU und SPD zur Nationalen Tourismusstrategie beraten. Mit einem umfassenden Paket zur Fachkräftestärkung, Förderung eines umweltbewussten Tourismus sowie Investitionen in Infrastruktur auf allen Ebenen soll die Tourismusbranche nachhaltig und sozial gestärkt werden.

Bild: Stephan H. Schenk

Die Forderungen des Dialogforums zur Hinterlandanbindung kommen in den Deutschen Bundestag

Die Forderungen der Schleswig-Holsteiner*innen nach mehr Lärmschutz aufgrund der geplanten Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung sollen nun in den Bundestag kommen. Mit der Planung eines Tunnels zwischen Fehmarn und Dänemark hatte sich Deutschland verpflichtet, eine Schienenhinterlandanbindung für erhöhten Güterzugverkehr zu bauen. Diese…

Bild: Stefan H. Schenk

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2019 gestartet

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) schreibt nun zum 19. Mal den Wettbewerb „Aktiv für Toleranz und Demokratie“ aus. Damit sollen zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung unterstützt werden. Den Gewinnern des Wettbewerbes  winken Geldpreise in…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Am 8. September 2019 lädt der Deutsche Bundestag zum Tag der Ein- und Ausblicke ein. Von 9 bis 19 Uhr können Besucherinnen und Besucher durch die Gebäude des Bundestages gehen und Politik hautnah erleben. Neben vielen Führungen und Informationsständen gibt…

Bild: Stefan H, Schenk

Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Das Bundeskabinett hat heute das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Der Bundestag wird sich Ende September in erster Lesung mit dem Gesetzesentwurf befassen. Laut aktuellem Zeitplan wird das Gesetz Ende November in Kraft treten. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe…

Bild: Stephan H. Schenk

Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

Am 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht. Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben: von derzeit 250…

Bild: Stefan H. Schenk

Hiller-Ohm: Die Union darf beim Thema Klimaschutz nicht länger auf die Bremse treten

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Weltklimarates und vieler weiterer Forschungsinstitute und Umweltschutzverbände sind sich einig: Die menschlichen CO2-Emissionen tragen massiv zur Verstärkung des globalen Treibhauseffekts und damit zur Erhöhung der Durchschnittstemperatur auf der Erde bei. Der Parteivorstand der SPD hat daher…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Echte Lohngleichheit durch besseres Entgeltgesetz

Vor zwei Jahren hat der Bundestag das Entgelttransparenzgesetz beschlossen. Jetzt hat das Bundeskabinett dieses Gesetz evaluiert. Danach kann jede Beschäftigte und jeder Beschäftigter in einem Betrieb mit mehr als 200 Angestellten erfahren, was die Kolleginnen und Kollegen in derselben Position…

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Deutscher Kitapreis – Jetzt bewerben!

Die Bewerbungsphase für den Deutschen Kitapreis 2020 hat begonnen. Ab sofort können sich Kitas und lokale Initiativen bis zum 18. August 2019 im Online-Portal www.deutscher-kita-preis.de/bewerbung registrieren. Jede Kita oder Initiative kann mitmachen. Bei der Auswahl der Preisträger sind weniger…

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Erste Lesung zur Neuregelung von Organspenden im Bundestag – Hiller-Ohm unterstützt doppelte Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz.

Der Bundestag debattiert heute in Erster Lesung über zwei Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Organspende. Beide Entwürfe werden von fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppen unterstützt. Der Gesetzesentwurf von SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wirbt dabei für die doppelte Widerspruchslösung,…

Bild: Stephan H. Schenk

Bewerbungsstart des Lotte-Lemke-Engagementpreises 2020

Am 1. Juli 2019 beginnt die Bewerbungsphase für den Lotte-Lemke-Engagementpreis 2020. Mit diesem Preis soll kreatives und herausragendes Engagement der Arbeiterwohlfahrt (AWO) gewürdigt werden. Das Engagement soll beispielhaft zeigen, wie die Grundwerte der Arbeiterwohlfahrt, Solidarität, Toleranz, Gleichheit und Gerechtigkeit zeitgemäß…

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Die grausame Praxis des Kükenschredderns muss endlich ein Ende haben

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 13.06.2019 entschieden, dass die Tötung von männlichen Küken übergangsweise zulässig bleibt. Die technischen Verfahren zur Geschlechtsbestimmung im Ei seien zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht weit genug entwickelt und eine sofortige…

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