Wie wird ein Gesetz gemacht?

Frau Hiller-Ohm, wie wird eigentlich ein Gesetz gemacht? Und vor allem, was ist Ihre Aufgabe dabei?

‚Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.‘ Dieses Zitat wird fälschlicherweise Otto von Bismarck zugeschrieben und auch wenn es einen komplizierten Prozess auf lustige Art erklärt, ist es leider nicht ganz richtig. Der Gesetzgebungsprozess ist spannender als gedacht. Außerdem können wir Bürgerinnen und Bürger jeden Schritt mitverfolgen.

Diese Grafik erklärt den Prozess Schritt für Schritt und daran kann ich gut erklären, was meine Aufgabe als Abgeordnete ist.

Schritt 1: Gesetzentwurf

Schon bevor ein Gesetzentwurf vorliegt, wird viel beraten. Wir Abgeordnete bringen unsere Ideen aus den Wahlkreisen nach Berlin und versuchen möglichst viele Kolleginnen und Kollegen davon zu überzeugen, dass unsere Vorschläge gut sind. Manchmal sind es Gewerkschaften, manchmal Vereine, Unternehmen oder unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die uns auf die besten Ideen bringen.

Schritt 2: Bundestag

Der Gesetzentwurf darf nur von der Bundesregierung, einer Bundestagsfraktion oder aus dem Bundesrat in das Parlament eingebracht werden. Dort wird es dann im Plenum das erste Mal verlesen und anschließend beraten. Zu diesem Zeitpunkt kann ich als Abgeordnete dazu Stellung nehmen. Das mache ich auch gerne. Beispiele dazu können Sie hier sehen.

Schritt 3: Ausschuss

Auch im nächsten Schritt habe ich eine wichtige Funktion. Als Sprecherin für Tourismus leite ich für meine Fraktion die Beratungen im Ausschuss. Dort wird das Gesetz verfeinert, bis wird es dann ein zweites und ein drittes Mal im Plenum beraten.

Schritt 4: Bundestag

Auch an dieser Stelle kann ich noch Einfluss darauf nehmen, indem ich mich zu Wort melde oder meine Zustimmung gebe oder verweigere. Wie und zu was ich im Bundestag abgestimmt habe, finden Sie am besten auf abgeordnetenwatch.de

Die weiteren Schritte: Bundesrat und Bundespräsident

Wenn der Bundestag einem Gesetz zugestimmt hat, beschäftigt sich der Bundesrat mit dem Gesetz. Vereinzelt kommt es vor, dass der Bundesrat den Gesetzesentwurf des Bundestags ablehnt. Dann muss nochmal nachverhandelt werden. Im Normalfall kann der Bundespräsident aber seine Unterschrift geben und das Gesetz verkünden.

Das Ganze ist auch nochmal im Detail in diesem Video nachvollziehbar. Sollten Sie dennoch Fragen haben, können Sie mich gerne jederzeit kontaktieren.

P.S. Herzlichen Dank an meine Praktikantinnen und Praktikanten Durdu, Josephine, Laurenz, Felix und Jan für ihre Ideen.