Übersicht

Meldungen

Bild: Stephan H. Schenk

Die Grundrente kommt!

Die Grundrente kommt. Mit ihr erkennen wir die Lebensleistung von 1,2 bis 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentnern an, die 35 Jahre lang und mehr gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Durch die Grundrente erhalten diese Menschen mehr als die…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Tourismus auf allen Ebenen gemeinsam stärken

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag einen wegweisenden gemeinsamen Antrag von SPD und CDU/CSU zur Nationalen Tourismusstrategie beschlossen. Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu: „Mit unserem Antrag stellen wir die Weichen für die zukünftige Entwicklung des Tourismus…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Bund fördert innovative Wege zur Teilhabe – DRV Nord erhält mehr als zwei Millionen für die Durchführung eines Modellvorhabens im Rahmen von rehapro

Allein in Schleswig-Holstein müssen jährlich rund 3.500 Menschen wegen Erkrankungen vorzeitig aus dem Berufsleben ausscheiden und Erwerbsminderungsrente oder schlimmstenfalls Sozialhilfe beantragen. Immer häufiger sind es  psychische Belastungen wie Burnout, die zur Aufgabe des Jobs mit damit verbundenen finanziellen Einschränkungen zwingen.

Bürokratieentlastungsgesetz: Einchecken ins Hotel leicht gemacht

Per Gesetz wird überflüssige Bürokratie abgebaut. Davon profitiert auch die Tourismusbranche. Mit dem jetzt beschlossenen Bürokratieentlastungsgesetz wird das Meldeverfahren beim Einchecken in Hotels und Herbergen für Gäste und Unternehmen deutlich vereinfacht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm:…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Paketboten: Schluss mit der Ausbeutung

Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.   „Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken“, so die…

Bild: Stefan H. Schenk

Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde am 28. Oktober ein

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Montag, 28. Oktober 2019 von 16:00 bis 19:00 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein. „Was haben Sie auf dem Herzen? Ich stehe Ihnen mit Rat und Tat zur…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Gabriele Hiller-Ohm als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig wiedergewählt

Am 22. Oktober 2019 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Wahlvorschläge der einzelnen Arbeitsgruppen vom 17. Oktober bestätigt. Damit wurde die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm in ihrem Amt als tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag offiziell wiedergewählt. „Ich freue mich sehr über…

Bild: Stephan H. Schenk

Gute Nachrichten für das THW

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der letzten Woche eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte erreichen, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen in Lübeck gesichert

„Betroffene beraten Betroffene“, nach diesem Grundsatz arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Das hat der Deutsche Bundestag…

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Viele Verbesserungen durch Reform der Psychotherapeutenausbildung

Der Bundestag hat jetzt die Reform der Psychotherapeutenausbildung beschlossen. Ein längst überfälliger Schritt, zu dem auch Verbesserungen in der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen gehören. Dazu äußert sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm aus Lübeck: „Ich freue mich, dass wir…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Welttourismustag: gute Arbeitsplätze in der Branche sicherstellen

Am 27. September 2019 ist Welttourismustag. Dieses Jahr steht das Motto „Tourismus und Arbeitsplätze: eine bessere Zukunft für alle“ im Vordergrund. Die Welttourismus Organisation der Vereinten Nationen gemeinsam mit dem Gastland Indien machen damit aufmerksam auf die großen Potentiale des…

Den Tourismus sozial und nachhaltig stärken

Heute hat der Tourismusausschuss über den Antrag von CDU/CSU und SPD zur Nationalen Tourismusstrategie beraten. Mit einem umfassenden Paket zur Fachkräftestärkung, Förderung eines umweltbewussten Tourismus sowie Investitionen in Infrastruktur auf allen Ebenen soll die Tourismusbranche nachhaltig und sozial gestärkt werden.

Bild: Stephan H. Schenk

Die Forderungen des Dialogforums zur Hinterlandanbindung kommen in den Deutschen Bundestag

Die Forderungen der Schleswig-Holsteiner*innen nach mehr Lärmschutz aufgrund der geplanten Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung sollen nun in den Bundestag kommen. Mit der Planung eines Tunnels zwischen Fehmarn und Dänemark hatte sich Deutschland verpflichtet, eine Schienenhinterlandanbindung für erhöhten Güterzugverkehr zu bauen. Diese…

Bild: Stefan H. Schenk

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2019 gestartet

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) schreibt nun zum 19. Mal den Wettbewerb „Aktiv für Toleranz und Demokratie“ aus. Damit sollen zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung unterstützt werden. Den Gewinnern des Wettbewerbes  winken Geldpreise in…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Am 8. September 2019 lädt der Deutsche Bundestag zum Tag der Ein- und Ausblicke ein. Von 9 bis 19 Uhr können Besucherinnen und Besucher durch die Gebäude des Bundestages gehen und Politik hautnah erleben. Neben vielen Führungen und Informationsständen gibt…

Bild: Stefan H, Schenk

Angehörige werden entlastet, Inklusion wird vorangebracht

Das Bundeskabinett hat heute das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Der Bundestag wird sich Ende September in erster Lesung mit dem Gesetzesentwurf befassen. Laut aktuellem Zeitplan wird das Gesetz Ende November in Kraft treten. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe…

Termine