Übersicht

Meldungen

Bild: © SPD Parteivorstand/Benno Kraehahn (CC-BY-SA 4.0)

Hiller-Ohm unterstützt Forderung nach einem Assistenzhundegesetz

Menschen mit Behinderung sind auf Hilfsmittel angewiesen. Dazu gehört nach der UN-Behindertenkonvention auch tierische Assistenz. Ausgebildete Assistenzhunde können Menschen mit körperlichen oder kognitiven Beeinträchtigungen das Leben erleichtern und im Notfall sogar retten. In Deutschland stehen Halter von Assistenzhunden jedoch vor…

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Wir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie

Der Tourismus ist ein Schwergewicht der deutschen Wirtschaft. Fast drei Millionen Arbeitsplätze bietet der Tourismus in Deutschland. Wir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie. Dazu luden die Tourismuspolitikerinnen und Tourismuspolitiker der SPD-Fraktion am vergangenen Mittwoch zu einem tourismuspolitischen Dialog in den…

Bild: Stephan H. Schenk

Sozialer Arbeitsmarkt – auch für Lübeck eine große Chance

Jetzt startet auch Lübeck mit dem sozialen Arbeitsmarkt. Doch bis jetzt wurden von den geplanten 50 geförderten Stellen der Stadtverwaltung nur zehn beantragt. Die Bürgerschaft konnte sich bislang nicht auf einen Aufgabenträger einigen. Dazu erklärt die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm,…

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Hiller-Ohm unterstützt doppelte Widerspruchslösung bei Organspenden

Der Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz von Karl Lauterbach und Jens Spahn wird Ende Juni in erster Lesung im Bundestag beraten. Bereits im November 2018 hatte es dazu eine Orientierungsdebatte gegeben. Derzeit werden unter den Abgeordneten verschiedene…

Bild: Stephan H. Schenk

Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde am 20. Mai ein

Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Montag, 20. Mai 2019 von 16:00 bis 19:00 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein. „Was haben Sie auf dem Herzen? Ich stehe Ihnen mit Rat und Tat zur…

Bild: Stephan H. Schenk

Tag der Städtebauförderung: Eine Erfolgsgeschichte auch für Lübeck

Der Lübecker Stadtteil Moisling ist Teil des Programms „Soziale Stadt“ und konnte allein im vergangenen Jahr 67.500 Euro an Förderung durch den Bund sichern. Das Programm „Soziale Stadt“ ist im Rahmen der Städtebauförderung ein essenzieller Bestandteil der Stadtentwicklungspolitik des Bundes.

„Ein Klasse Job!“ – Kommentar aus den LN vom 05.05.2019

(…)Aber diese Woche haben unsere Lübecker Bundestagsabgeordneten Claudia Schmidtke (CDU) und Gabriele Hiller-Ohm (SPD) alle Kritiker Lügen gestraft. (…) Und der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs, berichtete, wie Gabriele Hiller-Ohm ‚ordentlich Druck gemacht‘ habe, um für St. Marien und…

Martin Schulz kommt nach Lübeck

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat kommt am Montag 29. April um 19 Uhr ins Café Ulrich (Schüsselbuden 6-8). Gemeinsam mit dem Europakandidaten der SPD für Schleswig-Holstein, Enrico Kreft, wird Schulz mit Bürgern über Europa diskutieren. Moderiert wird das Gespräch von der Bundestagsabgeordneten…

Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Jugendpressetage der SPD-Fraktion – Jetzt bewerben

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt vom 23. bis 25. Oktober 2019 rund 75 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 13. Jugendpressetagen in Berlin ein. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in…

Hiller-Ohm: Abriss stoppen

(…) ‚Bei großer Wohnungsnot müsse der Erhalt von Wohnraum vor Abriss und Neubau gehen, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm. Wohnungsgesellschaften würden die günstigen Zinsen nutzen, um kräftig in Neubauten zu investieren. Hiller-Ohm: „Das ist wirtschaftlich sicherlich sinnvoll, aus sozialpolitischer Sicht…

Rede von Gabriele Hiller-Ohm zu Dokumentationspflichten des Mindestlohns

Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) hat am 04.04.2019 eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestags gehalten. Sie ging darin auf einen Antrag der FDP-Fraktion ein, welcher eine Aufweichung der Dokumentationspflichten für die Einhaltung des Mindestlohns zum Ziel hatte. Frau Hiller-Ohm spricht sich für die Beibehaltung der Kontrollen und Dokumentationspflichten ein, denn nur so kann gewährleistet werden, dass Menschen im Niedriglohnsektor nicht zu illegalen Dumping-Preisen beschäftigt werden.

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Hiller-Ohm: Kampf gegen illegale Beschäftigung wird verschärft

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben heute das Gesetz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegen illegale Beschäftigung und Missbrauch von Sozialleistungen debattiert. Mit dem Gesetz soll der Kampf gegen Schwarzarbeit und Ausbeutung verschärft und die zuständige Behörde gestärkt…

Bild: Stefan H. Schenk

Lübecker Mehrgenerationenhaus in Eichholz erhält Geld aus Berlin – Förderprogramm für junge Menschen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat mitgeteilt, dass die Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL) am Patenschaftsprogramm „Chancenpatenschaften“ teilnehmen wird. Das Patenprojekt wird im Mehrgenerationenhaus Eichholz durchgeführt. Dazu erklärt die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Ich…

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Hiller-Ohm: Wohnungsabrisse stoppen!

Bei großer Wohnungsnot muss der Erhalt von Wohnraum vor Abriss und Neubau gehen, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin Gabriele Hiller-Ohm. Private aber auch öffentliche Wohnungsgesellschaften nutzen die günstige Zinspolitik, um kräftig in Neubauten zu investieren. Das, so…

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Hiller-Ohm: Langsames Internet gefährdet Tourismus in Deutschland

Der Startschuss für den Aufbau des 5G-Netzes ist gefallen und die Versteigerung der Lizenzen für die Mobilanbieter läuft. Für den Tourismusstandort Deutschland ist es unverzichtbar, dass schnelles Internet nicht nur an Autobahnen und in den Städten, sondern auch in den…

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