Fraktion

"Frau Hiller-Ohm, Sie sprechen so oft von Fraktionen, was bedeutet das?"

Entschuldigung! Leider neigen auch wir Politikerinnen und Politiker dazu, Fachbegriffe zu verwenden, die nicht jeder kennt. Eine Fraktion im Deutschen Bundestag ist ein Zusammenschluss von mindestens fünf Prozent der Bundestagsmitglieder. Diese müssen derselben Partei angehören – oder Parteien, die in den einzelnen Bundesländern nicht miteinander konkurrieren, wie es bei CDU und CSU der Fall ist. Zusammenschlüsse, die diese Bedingungen nicht erfüllen, können nur dann als Fraktion anerkannt werden, wenn der Bundestag seine Geschäftsordnung entsprechend ändert.

Nach der Bundestagswahl am 22. September 2013 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 18. Legislaturperiode aus 193 Abgeordneten zusammen (81 Frauen, 112 Männer), davon neun SPD-Abgeordnete aus Schleswig-Holstein. Die Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen stellen mit 52 Abgeordneten die größte Landesgruppe.

Die Arbeit einer Fraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.

Es gibt 23 Ausschussarbeitsgruppen - also Arbeitsgruppen, in der alle SPD-Mitglieder aus einem bestimmten Ausschuss mitarbeiten. Daneben gibt es weitere themenübergreifende Arbeitsgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion. Durch meine Ausschussmitgliedschaften gehöre ich der AG Arbeit und Soziales sowie der AG Tourismus an und bin außerdem in den themenübergreifenden Arbeitsgruppen Inklusion und Verteilungsgerechtigkeit tätig. Mitte 2015 hat die SPD Bundestagsfraktion das Projekt Zukunft #NeueGerechtigkeit gestartet.  Dort gehöre ich der Projektgruppe #NeueChancen an. Hier erörtern wir neue Wege, zum Beispiel für frühkindliche Bildung, die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung oder auch Fragen zur Bildungsfinanzierung.