Übersicht

PM Überregional

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Drittes Infektionsschutzgesetz in Kraft

Am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag das Dritte Infektionsschutzgesetz verabschiedet. Damit soll die Bevölkerung umfangreich vor der Verbreitung des Corona-Virus geschützt werden. Dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck, Gabriele Hiller-Ohm:  „Ich habe für das Dritte Infektionsschutzgesetz gestimmt. Im Vorfeld…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

„Total Digital!“ Mitmachen lohnt sich! – Fördermittel für die digitale Medienbildung können zum 30. April und 31. Oktober beantragt werden

Der Umgang mit digitalen Medien wird für Kinder und Jugendliche immer wichtiger und selbstverständlicher. „Total Digital!“ ist ein Projekt des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv) im Rahmen des Bundesprogramms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesbildungsministeriums (BMBF). Das Projekt möchte Kinder…

Bürokratieentlastungsgesetz: Einchecken ins Hotel leicht gemacht

Per Gesetz wird überflüssige Bürokratie abgebaut. Davon profitiert auch die Tourismusbranche. Mit dem jetzt beschlossenen Bürokratieentlastungsgesetz wird das Meldeverfahren beim Einchecken in Hotels und Herbergen für Gäste und Unternehmen deutlich vereinfacht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm:…

Bild: Gabriele Hiller-Ohm

Paketboten: Schluss mit der Ausbeutung

Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.   „Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken“, so die…

Termine