Gabriele Hiller-Ohm als tourismuspolitische Sprecherin wiedergewählt

31.01.2018 |

Die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm wurde am Dienstagabend erneut zur tourismuspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt und gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Dazu erklärt Hiller-Ohm:

„Ich werde mich weiter für den Tourismus in unserem Land stark machen und freue mich, dass ich dafür in dieser Funktion für die SPD im Bundestag weiterarbeiten kann. Als Lübeckerin weiß ich, wie wichtig der Tourismus als Wirtschaftsfaktor ist. Tourismus ist bei uns im Norden, in der Hansestadt, im Herzogtum Lauenburg und vielerorts in Deutschland ein zentrales Standbein für Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft und Steuereinnahmen der Kommunen. Die positive Entwicklung des Tourismus gilt es bundesweit durch gute politische Rahmenbedingungen zu unterstützen. 

Wir brauchen eine stärkere Koordinierung der Tourismuspolitik zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Nur so lassen sich die Herausforderungen, vor denen der Tourismus steht, bewältigen. Das wird beispielsweise deutlich beim Wassertourismus, der auf ein durchgängiges touristisches Wasserstraßennetz über Bundesländergrenzen hinweg angewiesen ist. Oder auch um Barrierefreiheit im Deutschlandtourismus zu erreichen, von der alle profitieren können. Notwendig ist, die Förderinstrumente von EU, Bund und Ländern enger miteinander zu verzahnen und stärker auf den Tourismus auszurichten.

Im Tourismus geht nichts ohne die rund drei Millionen Beschäftigten in Deutschland. Hotels und Restaurants suchen – auch bei uns im Norden – teils händeringend Personal. Um dem zunehmenden Fachkräftemangel im Gastgewerbe entgegenzuwirken, müssen insbesondere die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen im Gastgewerbe bundesweit verbessert werden. Dafür sind eine Mindestausbildungsvergütung sowie verstärkte Kontrollen der Einhaltung des Mindestlohns, den die SPD in der letzten Wahlperiode auch für besonders viele Beschäftigte im Gastgewerbe durchgesetzt hatte, wichtige Maßnahmen.

Der Tourismus in Deutschland steht in allererster Linie für Gastfreundschaft und Weltoffenheit. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass diese Werte Richtschnur des neu konstituierten Tourismusausschusses des Bundestages bleiben. Ich bedauere, dass die AfD mit Sebastian Münzenmaier einen Mann für das Amt des Vorsitzenden benannt hat, der im Oktober 2017 wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung verurteilt wurde. Das Urteil ist zurzeit noch nicht rechtskräftig, da Herr Münzenmaier hiergegen Berufung eingelegt hat. Der Bundestag hat im Dezember bereits seine Immunität aufgehoben. Die SPD akzeptiert das Vorschlagsrecht der AfD. Ich empfinde diesen Personalvorschlag der AfD allerdings als reine Provokation. Die SPD hat deshalb den Personalvorschlag der AfD auch nicht unterstützt.“