Hiller-Ohm: Investitionsschub in ungeahnter Höhe vom Bund

15.05.2018 |

In dieser Woche bringt Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Haushalt für das Jahr 2018 im Plenum des Deutschen Bundestages ein. Hohe Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt stehen im Vordergrund. Davon wird auch Lübeck profitieren, berichtet die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):

 

„So viel Bundesmittel für Investitionen gab es noch nie. Der Haushaltsentwurf des Bundesfinanzministers Olaf Scholz sieht eine Steigerung bei den Investitionen auf 37 Milliarden Euro in 2018 vor. Das bedeutet einen Zuwachs von 9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Noch in diesem Jahr investieren wir auf Initiative der SPD 300 Millionen Euro in die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes. Damit helfen wir Langzeitarbeitslosen bei der Qualifizierung sowie der Vermittlung und Reintegration in die Arbeitswelt. Ein Meilenstein für Mieterinnen und Mieter sind zusätzliche Ausgaben von zwei Milliarden Euro in mehr bezahlbaren Wohnraum. Außerdem stärken wir Familien und besonders Kinder, indem wir Schulen und Kitas modernisieren.

Gerade durch die massiven Investitionen in die Bildung sehe ich eine echte Chance für Lübeck, endlich den Investitionsstau an den Schulen abzubauen. Durch die von der SPD bereits auf den Weg gebrachte Aufhebung des Kooperationsverbots kann der Bund künftig wieder direkt in die Schulen investieren. Rund 400 Millionen Euro wird Schleswig-Holstein bis 2021 vom Bund für moderne Schulen und Kitas sowie den Ausbau der Ganztagsbetreuung erhalten. Alleine in diesem Jahr sollen bundesweit zusätzlich 2,4 Milliarden Euro in den Digitalfonds fließen. Mit diesem Geld soll die Digitalisierung an den Schulen einen kräftigen Schub bekommen und der Breitbandausbau gefördert werden.

Wie wichtig diese Vorhaben sind, zeigt die aktuelle Debatte um nicht genehmigte Kredite im Lübecker Haushalt für das Jahr 2018. Ohne Geld aus Berlin könnten dann viele Schulen nicht saniert werden.

Es ist wichtig, dass das Land die Bundesmittel nach Inkrafttreten des Haushaltes schnell an die Städte und Gemeinden weiterreicht und die Kommune in die Lage versetzt, den notwendigen Eigenanteil von 10 Prozent aufzubringen, damit der Sanierungsstau endlich aufgehoben werden kann.“