Das ABC der Politik

Politikerinnen und Politiker benutzen häufig Wörter, die nicht für jede und jeden verständlich sind. Ich versuche das soweit es geht zu vermeiden. Manche Begriffe gehören aber zur Politik, wie die Demokratie zur Bundesrepublik Deutschland gehört. Falls du schon immer mal wissen wolltest, was eine Republik eigentlich ist, solltest du dir das ABC der Politik durchlesen.

Ausschüsse

Die Abgeordneten bilden zu verschiedenen Themen Ausschüsse, in denen der Großteil der fachlichen Parlamentsarbeit stattfindet. Derzeit bestehen 23 Ausschüsse. Ich bin in den Ausschüssen für Arbeit & Soziales sowie zur Tourismuspolitik.

Bund

Einfach gesagt, ist der Bund die oberste Ebene im Aufbau des Staates. Er ist der Zusammenschluss aus allen Bundesländern (wie zum Beispiel Schleswig-Holstein). Auf Bundesebene werden nur Entscheidungen getroffen, die für ganz Deutschland wichtig sind. Der Bundestag ist die Vertretung der gesamten deutschen Bevölkerung.

Chefsache

Der Kanzler oder die Kanzlerin kann wichtige Angelegenheiten zur Chefsache machen, wenn er oder sie meint, dass ein Thema zu wichtig und zu umstritten ist, um es einer Ministerin (s. unten) oder einem Minister zu überlassen.

Diät

Offizielle Bezeichnung für die Bezahlung der Abgeordneten. Was ich verdiene, erfährst du centgenau unter Gläserne Abgeordnete.

Erststimme

Mit der Erststimme wird direkt eine Kandidatin oder ein Kandidat aus dem jeweiligen Wahlkreis gewählt. Die oder derjenige mit den meisten Stimmen, vertritt den Wahlkreis im Deutschen Bundestag.

Fraktion

Die Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten mit gleichen bzw. ähnlichen politischen Interessen. Sie gehören fast immer der gleichen Partei an. Meine Partei und damit meine Fraktion ist die SPD (s. unten).

Grundgesetz

Das Grundgesetz ist die rechtliche Verfassung unseres Landes. Das Grundgesetz ordnet unser politisches System und ist für mich ein moralisches Leitbild. Ich liebe den ersten Artikel des Grundgesetzes besonders: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Haushalt

Im Haushalt werden alle Einnahmen und Ausgaben unseres Staates sichtbar. Der Haushalt ist unglaublich wichtig, weil er bestimmt, welcher Bereich, wie viel Geld von der Politik erhält. Ich setze mich dafür ein, dass das Geld gerechter verteilt wird und das besonders viel Geld sinnvoll in meinem Wahlkreis ausgegeben wird.

Immunität

Abgeordnete besitzen politische Immunität, damit sie nicht einfach verhaftet werden können. So soll verhindert werden, dass sie eingeschüchtert werden können. Abgeordnete sollen bei Entscheidungen immer nur ihrem Gewissen folgen und nie in Furcht abstimmen müssen.

Journalistinnen und Journalisten

Journalistinnen und Journalisten sind unentbehrlich für die Politik. Zu jeder Sitzung im Plenum (siehe unten) können die Medien kommen, um aktuelle Informationen über meine Arbeit zu bekommen. Die Medien sind wichtig für unsere Meinungsbildung und deshalb für unsere Demokratie unerlässlich.

Koalition

Eine Koalition ist ein Zusammenschluss von mindestens zwei Parteien, um im Parlament die Mehrheit zu bekommen. Diese bilden auf Grundlage dieser Mehrheit eine Regierung.

Legislaturperiode

Eine Legislaturperiode ist die Dauer, für die Abgeordnete ins Parlament gewählt werden. Sie dauert im Bundestag vier Jahre.

Ministerium

Ein Ministerium ist für einen bestimmten Politikbereich zuständig (zum Beispiel Außenpolitik). Derzeit haben wir 14 Bundesministerien, die jeweils von einer Ministerin oder einem Minister geführt werden.

Notstandsgesetze

Notstandsgesetze sind Gesetze, welche für Krisensituationen gelten und von vorherein festlegen, was in bestimmten Situationen (zum Beispiel Naturkatastrophe, Aufstand, Krieg) zu tun ist, damit der Staat handlungsfähig bleibt.

Opposition

Die Opposition sind die im Parlament vertretenden Parteien, welche nicht die Regierung bilden. Des Weiteren gibt es die außerparlamentarische Opposition. Das sind Menschen, die einer bestimmten politischen Position widersprechen.

Plenum

Das Plenum im Deutschen Bundestag ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Parlaments.

Quote

Hier ist zum Beispiel die Frauenquote gemeint. Sie regelt, dass Frauen einen gewissen Anteil an den besten Jobs bekommen müssen. Die Frauenquote spielt bei der Gleichstellung von Frauen und Männern eine wichtige Rolle.

Republik

Die Republik ist eine Staatsform in der alle Macht bei der Bevölkerung liegt. Die Bevölkerung wählt in demokratischen Wahlen ihr Parlament und ihre Regierung. Deutschland ist eine Bundesrepublik, weil es sich aus 16 Bundesländern zusammensetzt.

SPD

Die Abkürzung bedeutet „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“. Sie ist die älteste demokratische Partei Europas und die einzige Partei, die noch nie ihren Namen ändern musste. Die SPD wurde schon zweimal verboten, weil sie sich für die Demokratie und für die gleichen Chancen für alle Menschen einsetzt. Momentan ist sie die zweitstärkste Partei im Bundestag. Unter www.eintreten.spd.de kannst du Mitglied der SPD werden.

Tagesordnung

Die Tagesordnung ist ein Plan über den Ablauf und den Inhalt einer Sitzung. Sie spielt beispielsweise in den Ausschüssen (siehe oben) und im Plenum (siehe oben) eine wichtige Rolle.

Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss überprüft mögliche Missstände und Probleme von Regierung und einzelnen Politikerinnen und Politikern.

Volksentscheid

Ein Volksentscheid ist in Deutschland ein Mittel der direkten Demokratie. So kann jede einzelne Mitbürgerin und jeder Mitbürger seine Stimme zu einem ganz bestimmten Thema abgeben. Das Wahlergebnis wird dann direkt umgesetzt. Ein Beispiel hierfür ist die Abstimmung zu Erhaltung der Linden am Traveufer in Lübeck.

Wahlkreis

Ein Wahlkreis ist ein Zusammenschluss von Städten, Gemeinden und Dörfern. In jedem Wahlkreis bestimmen die Wählerinnen und Wähler, wer sie im Parlament vertreten soll. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise. Mein Wahlkreis besteht aus Lübeck und den Ämtern Berkenthin und Sandesneben.

Zweitstimme

Die Zweitstimme wird auch als Parteienstimme bezeichnet, weil damit nicht ein direkte Abgeordnete oder ein direkter Abgeordneter, sondern eine Partei gewählt wird. Manche Parteien sind so klein, dass sie keinen Wahlkreis (siehe oben) direkt gewinnen können. Damit ihre Meinung aber auch im Parlament vertreten ist, kann sie mit der Zweitstimme gewählt werden. Die Parteien können dann je nach Ergebnis doch noch Abgeordnete in den Bundestag schicken.

Ich möchte meinem Praktikanten Jannes Flint für die Unterstützung bei der Erstellung des ABC der Politik danken. Super gemacht!

Ach und noch was: Fehlt dir hier ein Begriff, den ich unbedingt erklären sollte? Oder fällt dir ein Begriff ein, der zu den Buchstaben X und Y passt? Dann schreib mir doch einfach auf Facebook oder per Mail: gabriele.hiller-ohm@bundestag.de