Wie wird ein Gesetz gemacht?

Bild: Gabriele Hiller-Ohm
„Frau Hiller-Ohm, wie wird eigentlich ein Gesetz gemacht? Und vor allem, was ist Ihre Aufgabe dabei?“

‚Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.‘ Dieses Zitat wird fälschlicherweise Otto von Bismarck zugeschrieben und auch wenn es einen komplizierten Prozess auf lustige Art erklärt, ist es leider nicht ganz richtig. Der Gesetzgebungsprozess ist spannender als gedacht. Außerdem können wir Bürgerinnen und Bürger jeden Schritt mit verfolgen.

Gesetzentwurf

Schon bevor ein Gesetzentwurf vorliegt, wird viel beraten. Entweder in der Bundesregierung, im Bundesrat, oder im Bundestag, wo ich tätig bin.               Wir Abgeordnete bringen unsere Ideen aus den Wahlkreisen nach Berlin und versuchen möglichst viele Kolleginnen und Kollegen davon zu überzeugen, dass unsere Vorschläge gut sind. Manchmal sind es Gewerkschaften, manchmal Vereine, Unternehmen oder unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die uns auf die besten Ideen bringen.

Lesung im Bundestag

Ist der Gesetzesentwurf verfasst, wird er dann im Plenum das erste Mal verlesen und anschließend beraten. Zu diesem Zeitpunkt kann ich als Abgeordnete dazu Stellung nehmen. Das mache ich auch gerne.

Auch im nächsten Schritt habe ich eine wichtige Funktion. Als Sprecherin für Tourismus leite ich für meine Fraktion die Beratungen im Ausschuss. Dort wird das Gesetz verfeinert, bis es dann ein zweites und ein drittes Mal im Plenum beraten wird.

Abstimmung im Bundestag

Auch an dieser Stelle kann ich noch Einfluss darauf nehmen, indem ich mich zu Wort melde oder meine Zustimmung gebe oder verweigere. Wie und zu was ich im Bundestag abgestimmt habe, finden Sie am besten auf abgeordnetenwatch.de

Die weiteren Schritte: Bundesrat und Bundespräsident

Wenn der Bundestag einem Gesetz zugestimmt hat, beschäftigt sich der Bundesrat mit dem Gesetz. Vereinzelt kommt es vor, dass der Bundesrat den Gesetzesentwurf des Bundestags ablehnt. Dann muss nochmal nachverhandelt werden. Im Normalfall kann der Bundespräsident aber seine Unterschrift geben und das Gesetz verkünden.

Das Ganze ist auch nochmal im Detail in diesem Video nachvollziehbar. Sollten Sie dennoch Fragen haben, können Sie mich gerne jederzeit kontaktieren.

P.S. Herzlichen Dank an meine Praktikantinnen und Praktikanten Durdu, Josephine, Laurenz, Felix und Jan für ihre Ideen.

Die von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Grafik in der angefügten PDF-Datei stellt das in diesem Beitrag erklärte noch einmal grafisch dar.

Gesetzgebung